Worauf sollte man bei einer Abmahnung achten?

Eine Abmahnung im digitalen Geschäftsverkehr ist ein ernstzunehmendes rechtliches Instrument, das häufig von Wettbewerbern oder spezialisierten Anwaltskanzleien verschickt wird. Ziel ist es, eine vermeintliche Rechtsverletzung abzustellen und die Kosten des Verfahrens zu decken. Bei Erhalt eines solchen Schreibens sollten folgende Punkte sorgfältig geprüft werden:

Zunächst ist die Frist zur Unterzeichnung der Unterlassungserklärung zu beachten. Diese beträgt in der Regel zwei Wochen. Eine verspätete Reaktion kann zu weiteren rechtlichen Schritten führen. Es ist ratsam, nicht sofort die geforderte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, da diese oft zu weit gefasst ist und zukünftige, erlaubte Handlungen unzulässig einschränken könnte. Stattdessen sollte eine modifizierte Erklärung mit einem angemessenen Vertragsstrafenrahmen angeboten werden.

Des Weiteren ist die Berechtigung des Absenders zu hinterfragen. Oft werden Abmahnungen versendet, obwohl keine konkrete Rechtsverletzung vorliegt oder die Forderung überhöht ist. Eine Prüfung der angeblichen Mängel auf der eigenen Webseite durch einen Fachanwalt für Wettbewerbsrecht ist dringend empfohlen, bevor Zahlungen geleistet oder Erklärungen abgegeben werden.